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SPD Stadt Braubach.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Göller, und der Vorsitzende der SPD Rhein-Lahn, Mike Weiland, fordern die vom Land geförderte Fährzeitverlängerung nicht am 31. März 2016 enden zu lassen, sondern so lange fortzuführen, bis die Mittelrheinbrücke gebaut ist. Um die Forderung in die Umsetzung zu bringen, wird die SPD im neuen Jahr einen entsprechenden Antrag an den Kreis richten, damit dieser wiederum auf das Land zugeht.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.12.2015

Mit überwältigenden Mehrheiten sind alle Mitglieder des Vorstandes der SPD Rhein-Lahn um ihren Vorsitzenden Mike Weiland beim Kreisparteitag der SPD im Bürgerhaus Dachsenhausen im Amt bestätigt worden. Mike Weiland erhielt von den Delegierten mit 92,6 Prozent der Stimmen einen eindrucksvollen Vertrauensbeweis für seine intensive Arbeit, die er bereits in seinem ersten Jahr als Nachfolger von Frank Puchtler geleistet hat. Damit hat die Kreispartei, die im Übrigen auch alle anderen Vorstandsmitglieder mit Ergebnissen von mehr als 90 Prozent ausstattete, auch den im vergangenen Jahr vollzogenen Generationswechsel klar bestätigt.

Als Stellvertreter wurden Gisela Bertram (Nievern), Michael Schnatz (Diez) und Melanie Schönbach (Berndroth) bestätigt. Neuer Kassierer ist Heiko Scheib (Mudershausen). Zum Schriftführer wurde Alexander Schmaglinski (Fachbach) und als Pressereferent Khalid Rasul (Lahnstein) gewählt. Als Beisitzer arbeiten Wolfgang Bärz (Nastätten), Robert Gensmann (Becheln), Klaus Lambrich und Lothar Scheele (beide Lahnstein), Manuel Liguori (Nassau), Sarah Meuer (Bad Ems), Dietmar Meffert (Diez), Horst Meyer (Allendorf), Tanja Schnatz (Diez), Heike Ullrich (Ruppertshofen) und Rita Wolf (Braubach) mit.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.12.2015

Dreifach überzeugende Eindrücke konnten Vertreter der SPD Rhein-Lahn und der SPD imNassauer Land von einem Informationsgespräch in Obernhof mitnehmen. Ortsbürgermeister Karl Friedrich Merz schilderte zunächst anschaulich, wie beginnend im Jahr 2009 ein monatlicher Bürgerstammtisch angestaute Probleme diskutiert und sich daraus einIdeenkatalog entwickelt habe. Die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft brachte zusätzliche Erkenntnis, ein Dorferneuerungskonzept und vordere Plätze auf Kreis- und Bezirksebene gaben die Motivation dafür, dass sich Obernhof schließlich alsSchwerpunktgemeinde bewarb. Bereits zum zweiten Mal konnte dieses Jahr die Bronze-Medaille auf Landesebene aus der Hand des Innenministers Roger Lewentz in Empfanggenommen werden. „Wir planen für die Zukunft und sind absolut positiv“, zieht Ortsbürgermeister Merz den Schluss. Was ihm besonders gefällt: „Die Leute ziehen nach Obernhof“. Leer stehende Häuser werden wieder genutzt, die Übernahmen brach liegender Objekte stehen in Aussicht. Ein herausragendes Beispiel, wie eine solche Übernahme vorbildlich gelingt, lernten die Sozialdemokraten gleich nach dem informativen Vortrag von Ortsbürgermeister Merz kennen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.12.2015

Im Kreis, in den Verbandsgemeinden und in den Feuerwehren wird seit einiger Zeit über eine gemeinsame Werkstatt zur Pflege und Wartung von Feuerwehr- und Katastrophenschutzausrüstung gesprochen. Landrat Frank Puchtler hat das Thema auf Anregung des SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller und dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland, der auch in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Loreley an den Landrat herangetreten war, auf die Tagesordnung des Kreisausschusses gesetzt. Dieser hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen zu prüfen, ob eine Kooperation der Verbandsgemeinden Loreley und Nastätten sowie des Rhein-Lahn-Kreises zur Einrichtung einer gemeinsamen Werkstatt wirtschaftlich ist.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 06.12.2015

Auf Einladung der SGK Rhein-Lahn und ihrem Vorsitzenden Carsten Göller fand das erste sozialdemokratische Bürgermeistertreffen im Rhein-Lahn-Kreis statt. Als Gesprächspartner für die Runde stand Michael Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz, zur Verfügung. Gemeinsam mit Ebling haben sich die SPD-Bürgermeister aus dem Kreis über Flüchtlinge, die kommunale Finanzen und den Breitbandausbau im Kreis ausgetauscht.

„Die Zahlen und die Dimensionen zwischen uns und Mainz sind sicher anders, aber nach der Kommunalverfassung ist das heute ein Gespräch auf Augenhöhe, wir sind alles Bürgermeister“, begrüßte Carsten Göller den Gast aus Mainz und seine Kollegen aus dem Kreis. Neben den Bürgermeisterkollegen der SPD haben auch der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff und der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland an der Runde teilgenommen. Und so machte Ebling auch deutlich, dass er die Runde absolut als ein Gespräch unter Kollegen verstand. Als neuer SGK-Landesvorsitzender sieht er sich außerdem als eine Art Klassensprecher, für die Belange der Kommunalpolitik im Land, wie er es selbst beschreibt.

Thematisch gingen die Bürgermeister in ihrer Runde sämtliche aktuellen kommunalpolitischen Themen durch. Im Fokus stand natürlich die Flüchtlingssituation und die besondere Herausforderung, die in Deutschland bleibenden Menschen zu integrieren. Trotz der Masse an Arbeit in den Kommunalverwaltungen und der anfallenden Kosten sehen die Bürgermeister auch viele positive Aspekte. Nastättens Stadtbürgermeister Emil Werner und der Bürgermeister der VG Diez, Michael Schnatz, verwiesen insbesondere auf das enorm hohe ehrenamtliche Engagement im Kreis. Ohne den Einsatz der Bevölkerung wären die Aufgaben nicht zu bewältigen, waren sich alle Teilnehmer einig.

Im Gespräch kamen auch alltägliche Sorgen und Nöte eines Bürgermeisters zur Sprache. Ein großes Problem stellen die immer weiter steigenden und geforderten Standards dar. „Alles sicherlich grundsätzlich sinnvoll, aber manche Forderungen sind für Kommunen realitätsfremd“, so Göller. Als Beispiele wurden Regelungen zur Energie Einsparverordnung (EnEV) oder aus dem Bereich der Barrierefreiheit angeführt. Die Bürgermeister plädierten für die Umsetzung pragmatischer Lösungen, die den Menschen helfen. Als konkretes Beispiel erläuterte Emil Werner den neuen Spindelaufzug am Bürgerhaus in Nastätten. Die Technik sorgt für Barrierefreiheit, ist aber wesentlich günstiger und wartungsärmer als ein klassischer Aufzug. Das Beispiel wollen sich die Bürgermeister im kommenden Jahr genauer anschauen und haben daher vereinbart, dass das zweite sozialdemokratische Bürgermeistertreffen in Nastätten stattfinden wird.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.11.2015

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