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SPD Stadt Braubach.

In der letzten Sitzung des Kreisausschusses konnte nun die geplante Sanierung der Oberfläche der Kreisstraße 102, die vom Abzweig L 334 nach Weyer führt, beschlossen werden.  Möglich gemacht hat diese Maßnahme eine Erhöhung des Haushaltspostens für Kleinmaßnahmen an Kreisstraßen von 75 000 Euro auf nunmehr 200 000 Euro. Dadurch ergaben sich nun neue Spielräume bei dringenden Sanierungsfällen. Die Aufstockung der Haushaltsmittel für die Kleinmaßnahmen war ein Vorschlag der Kreisverwaltung mit Landrat Frank Puchtler an der Spitze. „Die SPD-Fraktion hat den Vorschlag gerne unterstützt, denn damit können im Kreis weitere Straßen ertüchtigt werden“, lobte Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, die Initiative der Kreisverwaltung und des Landrats Puchtler.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.06.2016

Presseberichte und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Rhein-Lahn-Kreis hat die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Carsten Göller zum Anlass genommen, zum geplanten Ausbau der Stromtrasse „Ultranet“ von Weissenthurm bis Riedstadt (Hessen) eine Anfrage an Landrat Frank Puchtler zu richten. Die SPD-Fraktion wollte wissen, wie der derzeitige Planungsstand ist, welche weiteren Planungsschritte folgen und wie die Öffentlichkeitsbeteiligung aussehen wird.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.05.2016

Bei einem Ortstermin am geplanten Brückenstandort in Wellmich haben Staatsminister Roger Lewentz und Staatsekretär Günter Kern nun auf Einladung der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) die weitere Vorgehensweise für die Fortführung der Planung zum Bau der Mittelrheinbrücke vorgestellt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.05.2016

SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland hat die Entscheidung der Großen Koalition in Berlin zur Abschaffung der Störerhaftung bei öffentlichen WLAN Netzen begrüßt. Bislang hätten Gemeinden und auch der Kreis rechtliche Probleme gehabt, wenn sie beispielsweise im Bereich ihrer Verwaltungen, Rathäuser oder öffentlichen Einrichtungen WLAN für die Bürgerinnen und Bürger oder auch Touristen anbieten wollten. Wer nun künftig sein WLAN öffne, habe nicht mehr für das Surfverhalten anderer zu haften, so Mike Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.05.2016

Das im September 2015 von der SPD Rhein-Lahn verabschiedete 9-Punkte-Programm als Forderung an die Landes-SPD zur Aufnahme ins Regierungsprogramm spiegelt sich in Gänze im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung wider. Zu diesem Ergebnis kommen SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller und loben die Ergebnisse des Koalitionsvertrages zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und zur Weiterentwicklung des Rhein-Lahn-Kreises.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.05.2016

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